Bericht vom runden Tisch Flüchtlinge

Von Ophelia Nick

Kurz vor Weihnachten hatte der Kreisverband gemeinsam mit der Kreisfraktion zum 2. runden Tisch Flüchtlinge eingeladen. Die Fragestellung lautete: Was hat sich seit dem letzten runden Tisch getan? Ähnlich wie das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) von dem täglich in den Nachrichten berichtet wird, ist auch das Ausländeramt im Kreis Mettmann mit seinen Aufgaben überlastet: Die Mitarbeiter kommen nicht mit der Arbeit hinterher und können weder schriftliche, telefonische oder persönliche Anfragen zeitnah und befriedigend beantworten. Der Kreis hat reagiert und mit Zustimmung der GRÜNEN werden insgesamt 16 neue Stellen geschaffen, um die Belange von Ausländern, unabhängig vom Status, besser zu organisieren.

Der Kreis Mettmann ist zudem Modellregion eines „Integration point“. Hier konnte Andreas Kanschat neueste Informationen aus der Kreisflüchtlingskonferenz mitbringen. Sobald der Status des Flüchtlings geklärt ist (Bleibeperspektive) wird ein Termin vereinbart und in Anwesenheit eines Dolmetschers Potentiale ermittelt. Die Fahrtkosten werden auf jeden Fall erstattet und es wird versucht eine Rundumbetreuung zu erreichen. Ziel ist eine gute und zügige Integrationsmöglichkeit wie die Anerkennung des Abschlusses, Weitervermittlung in Jobs und Hilfe bei Ausbildung und Spracherwerb. Wir GRÜNE begrüßen das ausdrücklich und werden die Arbeit des Integration Points interessiert begleiten.

Ein Thema, das uns alle betroffen macht, ist die Abzocke von Flüchtlingen. Betrüger bieten Flüchtlingen ihre Hilfe an und bringen sie um die letzten Ersparnisse. Auch nicht erlaubt sind Geld für Übersetzungen bei Behördengängen oder zusätzliche Abrechnung von Nebenkosten bei Wohnungen.

Einen sehr spannenden Bericht gaben die Teilnehmer der Integrationskonferenz im Kreishaus. Eine der Aussagen war: Integration und nicht Assimilation ist das Ziel. Ja wir akzeptieren andere Kleidung, Gebetsräume etc.. Wir akzeptieren aber nicht Geschlechterungerechtigkeit oder das eine Religion über die anderen gestellt wird. Nur dann kann Integration gelingen. Dieser Tag, der von der Verwaltung ausgerichtet wurde, hat einem Ausblick auf die Probleme gegeben (Salafismus), aber vor allem die Chancen aufgezeigt, wie Zusammenleben funktionieren kann.

Anschließend erzählten alle von der aktuellen Situation ihrer Städte: Die meisten Städte beherbergen neben den registrierten Flüchtlingen in sog. NUKs unregistrierte Flüchtlinge. Das Engagement ist nach wie vor überwältigend, aber hier und dort wird auch von Erschöpfung der Menschen, die sich um die Flüchtlinge kümmern berichtet.

Die Versorgung der Kinder und Jugendliche sollte besser werden, obwohl da von vielen tollen Ideen, wie ein Spielmobil usw. berichtet wird. Daneben treibt alle das Thema der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge um.

Nur der Monheimer Rat hat die Gesundheitskarte bewilligt. In allen anderen Städten wurde der Antrag zurückgezogen oder bekam keine Mehrheit, anscheinend aus Kostengründen. Da wir Zweifel an der ausreichenden medizinischen Versorgung von Flüchtlingen haben, werden wir das Thema weiter verfolgen und uns weiter in den Städten für die Gesundheitskarte einsetzten.

Als die größten Probleme wurden der knapper werdende Wohnraum und die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge von den Teilnehmern des runden Tisches benannt. Hierzu und zu weiteren Themen soll der runde Tisch Flüchtlinge wiederholt werden. Alle die Infos haben, sollen diese an das GRÜNE Kreistagsbüro schicken. Dort werden sie gesammelt und an alle weitergeleitet.

Zusammenfassend ist zu sagen, dass das Engagement der Menschen im Kreis Mettmann überwältigend ist, wir haben 131 kleine und großen Initiativen, die sich um Flüchtlinge kümmern. Die Verwaltung versucht Ordnung ins Chaos zu bringen und kümmert sich um eine menschenwürdigen Behandlung und Unterbringung der Menschen. Diesen Menschen im Kreis Mettmann gilt unser großer Dank in diesem ereignisreichen Jahr 2015.