GRÜNE: Wegfallende Stichwahl schwächt Demokratie im Kreis

Bernhard Ibold und Martina Köster-Flashar, die beiden Vorsitzenden der GRÜNEN Fraktion im Mettmanner Kreistag, sehen negative Auswirkungen für den Kreis durch die von CDU/FDP beschlossene Abschaffung der Stichwahl: „Wir befürchten, dass nun ein Stück kommunaler Demokratie verloren gehen wird. Denn vermutlich werden sich Bürgerinnen und Bürger bei den Kommunalwahlen 2020 mit nur einem Wahlgang gezwungen sehen, mehr taktisch und weniger allein nach inhaltlicher Überzeugung zu wählen. Damit werden demokratische Rechte genommen, die in jedem anderen Bundesland selbstverständlich sind. Unser Bundesland wird künftig das einzige ohne zweiten Wahlgang bei Bürgermeister- und Landratswahlen sein. Jetzt hoffen wir, dass der Verfassungsgerichtshof NRW diesen Demokratieabbau noch rechtzeitig vor der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zu den Kommunalwahlen 2020 stoppen wird.”

 

Verwandte Artikel