Gemeinsame Erklärung der Fraktionen im Kreistag Mettmann 8. Februar 2024 Viele Menschen setzen in diesen Tagen ein starkes Zeichen für Demokratie und gesellschaftliche Vielfalt und gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit. Demonstrationen in großen wie auch kleinen Städten im ganzen Land, so auch im Kreis Mettmann u.a. in Ratingen, Wülfrath, Langenfeld, Mettmann, Hilden und Velbert senden ein beeindruckendes Signal der Bürgerinnen und Bürger, die Demokratie gegen Rechts zu verteidigen. Der Kreistag Mettmann und die demokratischen Parteien stehen hier gemeinsam in der Verantwortung, das Vertrauen der Menschen in die Demokratie weiter zu stärken und den Feinden der Demokratie von Rechts die Stirn zu bieten. Als klares Bekenntnis zur Solidarität und für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit regen wir an, dass alle im Kreistag vertretenden demokratischen Fraktionen, die Gruppe sowie die Einzelmitglieder – mit Ausnahme der AFD, gemeinsam ein überparteiliches Zeichen setzen und sich der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages anschließen. Wir wenden uns damit ausdrücklich gegen die menschenverachtende Haltung der AFD. Die Erklärung soll am 21. März im Kreistag verabschiedet werden. Hier findet ihr die gemeinsame Erklärung der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, UWG-ME, der Gruppe der Piraten und des Einzelmitgliedes I. Küchler.
