Wie sieht es vor Ort aus?
Von Ophelia Nick
Als wir uns im Mai zu unserem ersten runden Tisch Flüchtlinge getroffen hatten, war keinem auch nur im Ansatz klar, was nur wenige Wochen später auf uns zukommen sollte. Das Thema, was nur von wenigen und wenn dann oft von den GRÜNEN Politikern in den Kommunen besetzt wurde, war plötzlich das dominierende Thema in allen Medien. Die Flüchtlingsdramen wurden zum allen beherrschenden Thema der Menschen und der Politik. Tausende von Menschen kamen in München an und mussten in Erstversorgungsunterkünften untergebracht werden. NRW hat sich hier überdurchschnittlich (bei der Unterbringung unregistrierter Flüchtlinge wird nicht der Königssteiner Schlüssel angewandt) beteiligt; viele wurden im Kreis Mettmann untergebraucht. Erst Velbert, Hilden, Langenfeld und Erkrath – die Ereignisse überschlugen sich – dann die Kreisverwaltung selber und jetzt Monheim, Wülfrath, und Ratingen. So kamen in den letzte Wochen über Tausend unregistrierte Flüchtlinge im Kreis Mettmann an.
Diskutierten wir noch beim ersten runden Tisch Standards zur menschenwürdigen Unterkunft, diskutieren wir nun über Zelte, Turnhallen und Gewerbehallen. Marode Unterkünfte die geschlossen werden sollten wie in Ratingen und Wülfrath, werden noch die nächsten Jahre weiter genutzt, da Wohnraum knapp ist. Dezentrale Unterbringung (welche nach wie vor forciert werden muss) ist flächendeckend nicht mehr durchsetzbar geworden.
Neben den dringenden Problemen der Unterbringung bleibt die Frage der Integration ein Thema der nächsten Jahre. Die oft mit schrecklichen Erlebnissen, aber auch vielen Erwartungen im Gepäck ankommenden Menschen müssen in unsere Gesellschaft ankommen, die Sprache erlernen, Ausbildung und Arbeit bekommen. Hier müssen die Stellen der Sozialarbeiter aufgestockt werden, einige GRÜNE Anträge dazu, waren bereits erfolgreich. Die vielen jungen Männer und auch die vielen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sind dazu ein noch ungelöstes Problem.
Was wir GRÜNEN vor Ort erleben ist eine tolle Hilfsbereitschaft der Menschen und eine Begeisterung für ein politisch oft gemiedenes Thema. Wir erleben aber auch chaotisch verlaufende Ehrenamtsarbeit, mangelnde Transparenz der Verwaltung und Frustration bei Flüchtlingen und Helfenden. Hier sollten die Städte nach dem Vorbild von Monheim für Vernetzung des Ehrenamts, der Verwaltung aber auch der Kirchen, Vereinen und Wohlfahrtsverbände sorgen.
Wir GRÜNEN sollten uns bei der Bewältigung dieser Krise aktiv einsetzten. Wir werden an dem Erfolg gemessen und spüren das bei den nächsten Wahlen, wie gut uns das gelungen ist. Die Anstrengung der Integration haben wir vor uns. Da sind gute Strukturen gelegt worden, wir haben ein tolles Integrationszentrum im Kreis Mettmann, viele Initiativen und auch Arbeitsplätze sind verfügbar.
Im Kreis werden wir uns für eine Aufstockung der Mitarbeiter im Ausländeramt einsetzten. In der letzten Ausschusssitzung wurde berichtet, dass die Mitarbeiter es nicht schaffen ans Telefon zu gehen, Mails werden nicht mehr beantwortet und es bilden sich Menschentrauben in Eingang. Jeder von der Kreisbehörde, kann aus seiner jetzigen Stelle ins Ausländeramt wechseln. Aber das reicht nicht. Das Amt, welches für viele Schritte der Integration verantwortlich ist (Arbeitserlaubnis, Duldung usw.), kommt mit der Bearbeitung überhaupt nicht mehr hinterher und verzögert so die Integration der Menschen maßgeblich.
Termine:
- Kreisflüchtlingskonferenz in Erkrath am 10.11. um 18:30 im Haus der Kirchen, Erkrath-Hochdahl. Direkt am Hochdahler Markt.
- Runder Tisch Flüchtlinge am 10.12.2015 im Kreishaus