Die GRÜNE Kreistagsfraktion setzt sich für den Ausbau des Klimaschutzengagements im Kreis Mettmann ein und hat dazu mehrere Initiativen in die Beratungen des Kreishaushalts 2018 eingebracht.
So soll der künftige Klimaschutzmanager der Kreises bei der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes durch eine erfahrene, mit der örtlichen Situation vertraute Verwaltungskraft unterstützt werden. Der Vorstoß wurde im Kreisausschuss mit dem Argument abgelehnt, die Einarbeitung des Klimaschutzmanagers zunächst einmal abwarten zu wollen. „Genau diese Einarbeitung sollte durch die zusätzliche Stelle ja gerade erleichtert und verkürzt werden, um die eigentlichen Klimaschutzaktivitäten rasch anzugehen. Zudem sind nur magere 10.000 Euro jährlich zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes vorgesehen. Wir werden beobachten, für wie viele Monate dieser “schlanke Ansatz” im kommenden Jahr reichen wird“, kündigt GRÜNEN Fraktionssprecher Bernhard Ibold an.
Zudem setzen sich die GRÜNEN für eine schnellere Aufarbeitung von Flächen ein, auf denen Altlasten im Boden vermutet werden. „Etwa 1.800 altlastenverdächtige Grundstücke sind im Kreisgebiet bekannt. Legt man die Zahl der derzeit jährlich untersuchten Flächen zugrunde, würde die Kreisverwaltung noch 120 Jahre zur Analyse benötigen“, errechnet GRÜNEN Kreistagsabgeordneter Felix Gorris und unterstreicht: „Von jeder Fläche könnten aber schon jetzt Gefährdungen für Bevölkerung, Boden und Grundwasser ausgehen.“
Mit der beschleunigten Aufarbeitung verbinden die GRÜNEN auch den Freiflächenschutz im Außenbereich der Städte, da wirtschaftlich interessante Flächen in städtischen Innenbereichen bei unbedenklichen Prüfergebnissen vermarktet werden könnten. Mit diesen Argumenten beantragten sie aufgestockte Finanzmittel für den zuständigen Fachbereich zur schnelleren Analyse der Altlastenverdachtsflächen, stießen aber erneut auf Ablehnung bei den anderen Fraktionen.
„Appelle und Absichtserklärungen zum Klima- und Umweltschutz werden oft schnell formuliert. Wenn es aber um konkrete Kreisaktivitäten geht, sehen wir derzeit noch unbesetzte Gestaltungsfelder“, fasst Ibold die Haushaltsablehnung seiner Fraktion zusammen.
Die GRÜNE Haushaltsrede zum Kreishaushalt 2018, die wir im Rahmen der Haushaltsreden in der Kreistagssitzung am 18.12.2017 vorgestellt haben, ist hier abrufbar: GRÜ̈NE Stellungnahme zum Kreishaushalt 2018